cdu-logo

  • Home
  • Aktuelles aus Berlin

DW-Interview zur aktuellen Lage der EU

DW The DayIn der vergangenen Woche war Andreas Nick in der englischsprachigen Nachrichtensendung "The Day" der Deutschen Welle zu Gast. Im Gespräch mit Moderator Brent Goff ging es um eine Einschätzung zur "Rede zur Lage der EU", die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am gleichen Tag vor dem Europäischen Parlament in Brüssel gehalten hatte.

Dabei hhat Nick verdeutlicht, dass "wir als Europäer und auch als Christdemokraten unserem eigenen Anspruch gerecht werden müssen. Dazu gehört es, bei den Themen Dekarbonisierung, digitale Wirtschaft und Rechtsstaatlichkeit in Europa Entschlossenheit zu zeigen und eine gemeinsame Zukunftsvision zu formulierten. Als Europäer haben wir allen Grund, unsere europäische Lebensweise zu schützen und unser Modell einer sozialen Marktwirtschaft und Gesellschaft auch den Autokraten und Populisten überall auf der Welt entgegenzusetzen.

Mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen in der Migrationspolitik streben wir weiterhin eine gesamteuropäische Lösung an. Die aktuelle Politik der Bundesregierung verfolgt daher den Ansatz einer geregelten Einwanderungspolitik, die aber gleichermaßen unseren humanitären christdemokratischen Verpflichtungen gerecht wird. Deshalb hat sich Deutschland zur Aufnahme von 1551 Geflüchteten, vorranging aus vulnerablen Gruppen wie unbegleiteten Minderjährigen sowie Familien mit Kindern, bereiterklärt.

Zum Ende des Gesprächs kamen wir auf den Brexit zu sprechen: Mit Blick auf die von der britischen Regierung angestrebte teilweise Nicht-Umsetzung des EU-Austrittsabkommens bin ich sehr besorgt, dass dies nicht nur negative Konsequenzen für die Beziehungen zur EU sondern auch Auswirkungen auf das künftige weltweite Ansehen Großbritanniens als verlässlicher Vetragspartner haben könnte."

Das Interview kann hier nachverfolgt werden: https://www.facebook.com/DrAndreasNick/videos/3500100956706950/

Setzlinge für den Wahlkreis: „Ein Baum für jeden Abgeordneten“

IMG 4878Zum Abschluss der ersten "Nachhaltigkeitswoche" im Deutschen Bundestag hat Andreas Nick heute an der Abschlussaktion „Ein Baum für jeden Abgeordneten“ vor dem Reichstagsgebäude teilgenommen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verschenkte in Zusammenarbeit mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner Baumsetzlinge an die Abgeordneten, die im Anschluss im Wahlkreis gepflanzt werden sollen.

"Die Aktion "Ein Baum für jeden Abgeordneten" macht auf die prekäre Situation unserer Wälder aufmerksam, die besonders unter dem Klimawandel leiden. Ich habe mich", so Andreas Nick, "für eine deutsche Eiche und eine Douglasie entschieden.

Auch der Wald in Rheinland-Pfalz ist stark von der Trockenheit der vergangenen Jahre betroffen. Es ist wichtig, für die Nachpflanzung robuste Sorten zu wählen, die zukünftig dem Klimawandel standhalten können. In der kommenden Woche sollen die beiden Setzlinge dann im Wahlkreis Montabaur eingepflanzt werden."

Der Deutsche Bundestag hat in der laufenden Sitzungswoche intensiv über das Thema Nachhaltigkeit in allen Politikbereichen debattiert. Zeitgleich finden an diesem Wochenende die "Deutschen Waldtage" mit rund 600 Veranstaltungen rund um das Thema Wald statt. Informationen zu Veranstaltungen in Ihrer Region gibt es hier:https://www.deutsche-waldtage.de/

Interview bei DW "The Day" zur Vergiftung von Alexey Navalny

DW NawalnyIn den gestrigen "The Day"-Abendnachrichten des englischsprachigen Programms der Deutschen Welle wurde Andreas Nick von Moderator Brent Goff zur Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexey Navalny befragt:

"Die Bundesregierung hat alle Anstrengungen unternommen, damit Navalny durch eine Verlegung in die Berliner Charité eine bestmögliche medizinische Versorgung und Personenschutz durch das BKA erhält. Seinem Transfer war auch der Erlass einer Interim-Measure des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vorausgegangen. Wir hoffen sehr, dass Navalny wieder schnell und vollständig gesund wird.

Navalnys Vergiftung reiht sich aber eine in Reihe von ungeklärten Morden und Mordversuchen an russischen Oppositionellen in den letzten Jahren. Diese Straflosigkeit soll Bürger von einem politischen Engagement in der russischen Opposition abschrecken.

Entsprechend sind die russischen Behörden nun dringlich aufgerufen, mit voller Transparenz eine zügige, unabhängige und umfassende Aufklärung des Falles zu ermöglichen. Deutschland und die EU können einen solch schwere Verletzung der fundamentalen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit nicht unbeantwortet lassen. Wir müssen uns deshalb auch weiterhin alle Reaktionsmöglichkeiten offenhalten."

Den Beitrag können Sie hier nachverfolgen: https://www.facebook.com/DrAndreasNick/videos/1220964554945783/