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Interview zum eventuellen Abzug in Deutschland stationierter US-Soldaten

US TruppenabzugAm 8. Juni nahm Andreas als außenpolitischer Experte der CDU im Bundestag in einem Live-Interview im englischsprachigen Programm der Deutschen Welle Stellung zum eventuellen Abzug der 9500 in Deutschland stationierten US-Soldaten:

„Ich halte es für ein sehr ungewöhnliches Vorgehen, dass die Bundesregierung über diesen Schritt nicht informiert worden ist. Alles deutet darauf hin, dass es sich nicht um eine fachliche, sondern rein politisch motivierte Entscheidung handelt.

Der Schwerpunkt der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte ist vorrangig nicht auf die territoriale Landesverteidigung ausgerichtet, sondern auf die Erfüllung der Aufgaben innerhalb des NATO-Bündnisses und in der weltweiten militärischen Präsenz der USA. Beispiele hierfür sind die Air Base in Ramstein oder das Militär-Hospital in Landstuhl.

Ich machte deutlich, dass die amerikanischen Soldaten und ihre Familien in Deutschland und ihren Standorten herzlich willkommen sind.“

Der Beitrag können Sie hier nachverfolgen: https://www.facebook.com/DrAndreasNick/videos/687399108769464/

Kraftpaket für Deutschland

twitter Aufbruchspaket cducsuDie Große Koalition einigte sich nach zweitägiger Beratung am Mittwoch auf ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket mit einem Umfang von 130 Milliarden Euro zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie:

Neue Kraft für eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze

Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, wird die Binnennachfrage gestärkt und der Mehrwertsteuersatz ab dem 1. Juli bis zum Ende des Jahres von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent gesenkt.  Die Lohnzusatzkosten und Energiepreise werden stabil gehalten und bürokratische Hemmnisse abgebaut. Kleine und mittelständische Unternehmen, die von der Krise besonders betroffen sind, sollen mit 25 Mrd. Euro Überbrückungshilfen unterstützt werden.
 
Neue Kraft für Zukunfts-Technologien
Deutschland als Industrie- und Wirtschaftsstandort soll wieder fit für die Zukunft werden. Diese wird digital, nachhaltig und innovativ sein. Deshalb wird mit einem 50 Mrd. Euro Zukunftspaket Forschung und Entwicklung für E-Mobilität, Klimatechnologien, Künstliche Intelligenz, Wasserstofftechnik, Quantentechnologien und Kommunikationstechnologien unterstützt. Damit kann auch Morgen unser Wohlstand und Arbeitsplätze gesichert werden.
 
 Neue Kraft für Familien und gute Bildung
Wir sehen, welche enorme Leistung Eltern erbringen und was wir Kindern gerade abverlangen. Deshalb wird nicht nur Dank ausgesprochen, sondern mit dem 300 Euro Kinderbonus pro Kind ganz konkret etwas für die Familien in unserem Land getan. Auch Alleinerziehende werden entlastst. Es werden zugleich die richtigen Lehren aus der Krise  gezogen und  mehr Geld in die Hand genommen, damit digitales Lernen kein Wunschtraum, sondern gelebter Alltag überall in unserem Land ist.
 
 Neue Kraft für unsere Kommunen
Wir wissen und spüren jeden Tag, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind. Deshalb übernimmt der Bund bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft und kompensiert gemeinsam mit den Ländern die Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr. Damit werden zielgenau vielen Kommunen anstatt nur wenigen geholfen, wie das z.B. durch eine umfassende Übernahme von Altschulden der Fall gewesen wäre.
 
Neue Kraft für ein starkes Gesundheitssystem
Wir erleben gerade alle ganz unmittelbar, wie wichtig ein leistungsfähiges Gesundheitssystem ist. Deshalb konnte jedem Corona-Erkrankten bisher bestmöglich holfen werden. Damit das auch in Zukunft so bleibt, sollen die Gesundheitsämter mit dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst gestärkt  und auch noch einmal in die Krankenhäuser investiert werden.

Mehr zum Kraftpaket: https://www.cducsu.de/sites/default/files/2020-06/Koalitionsausschuss03Jun2020.pdf

Live-Talkshow des Türkei-Büros der KAS zum Thema "Wirtschaft und Tourismus"

KAS TürkeiHeute Vormittag nahm Andreas Nick auf Einladung des Türkei-Büros der Konrad-Adenauer-Stfitung an einer digitalen Live-Talkshow zum Thema "Wirtschaft und Tourismus" teil. Mit über 600 Teilnehmer war das innovative Format ein voller Erfolg.

"Im Gespräch habe ich deutlich gemacht", so der Türkei-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, "dass wir uns sehr bewusst sind, dass der Tourismus - gerade auch aus Deutschland - ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Türkei ist. Es ist uns aber auch angesichts der ca. 3 Mio. Menschen in Deutschland, die familiäre Beziehungen in die Türkei haben, ein wichtiges Anliegen, den Reiseverkehr wieder zu ermöglichen. Dies muss sich einordnen in eine Gesamtstrategie: Ab dem 15. Juni plant das Auswärtige Amt die bislang bestehende globale Reisewarnung durch differenzierte Reisehinweise zu ersetzen. Dann müssen wir uns weiter herantasten und Wege des Lebens mit und in der Pandemie finden. Im Tourismus muss dies heißen, dass Reisen berechenbar, bezahlbar und vor allem sicher stattfinden können. Sie müssen über die gesamte Wertschöpfungskette von der Anreise über Transfer und den Aufenthalt vor Ort in Hotels und anderen touristischen Angeboten bis zur Rückkehr in die Heimat entsprechend der Hygiene- und Distanzregeln möglich und gestaltet sein.

Über die Corona-Krise hinaus wünsche ich mir für unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit aber auch, dass wir mit der Türkei aber auch wieder über Fragen der Vertiefung der Zollunion und der Visa-Liberalisierung ins Gespräch kommen. Dazu würde es aber auch helfen, wenn wir seitens der türkischen Regierung auch positive Signale im Bereich der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie erhielten."

Mit in der Talkshow vertreten waren der Abgeordnete Akio Cagatay Kilic, ARD-Korrespondent Oliver Mayer-Rüth, sowie der Leiter des KAS-Büros in Ankara, Walter Glos. Gonca Türkeli-Dehnert moderierte das Gespräch, das Sie hier in voller Länge schauen können: https://www.facebook.com/KAS.Tuerkei/videos/267356807719994/