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ECFR-Panel zum Anti-Coercion-Instrument der EU

ECFRZahlreiche Staaten greifen immer stärker auf wirtschaftliche Erpressungsmaßnahmen wie unilaterale Sanktionen mit Wirkung auf Drittparteien zurück, um die europäische Außen-, Wirtschafts- oder Finanzpolitik zu beeinflussen. Wie sich die EU besser gegen solche Zwangsnahmen aufstellen kann, war Thema einer Diskussionsrunde des European Council on Foreign Relations (ECFR), zu der Andreas Nick beitragen durfte.

Mit Blick auf die Themenstellung braucht es aus Sicht von Andreas Nick dreierlei: „Erstens, gesteigerte Resilienz durch konsequentere Anwendung der bestehenden Rechtslage. Zweitens müssen wir systematisch wirtschaftliche und technologische Asymmetrien in den Beziehungen zu anderen Ländern abbauen. Drittens müssen wir ein europäisches Abschreckungsinstrumentarium entwickeln, das politische und rechtliche Gegenmaßnahmen umfasst."

Gemeinsam mit Andreas Nick saßen auf dem Panel Marie-Pierre Vedrenne MdEP, stellvertretende Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament und Colin Brown von der Europäischen Kommission. Moderiert wurde das Gespräch von Jonathan Hackenbroich vom ECFR.

Interview „DW Conflict Zone”

CZ1Am 10. März war Andreas Nick zu Gast bei „DW Conflict Zone - Confronting the Powerful“ mit Tim Sebastian, einem der aktuell wohl härtesten TV-Interview-Formate mit einem intensiven Schlagabtausch in englischer Sprache.

Im Rahmen des 25-minütigen Gesprächs hat Nick die Bundestagsabgeordneten, die im Zentrum der Maskenbeschaffungs- und Aserbaidschan-Affäre stehen, scharf kritisiert: "Diese Fälle sind völlig inakzeptabel. Wir brauchen nun einen klaren Prozess, um die künftige Einhaltung ethischer Standards zu gewährleisten. Die Fraktionsspitze hat dazu am Freitag wichtige Vorschläge unterbreitet."

Darüber hinaus war auch die Abwägung zwischen dem Einsatz für Menschenrechte und Wirtschaftsbeziehungen auch mit autoritären Staaten ein zentrales Thema des Gesprächs. Negative Entwicklungen, z.B. die Verhaftung von Oppositionsführer Alexej Nawalny in Russland oder die zunehmende Verschlechterung der Menschenrechtslage in China, sind aber keine Herausforderung allein für Deutschland. Vielmehr bedürfen diese einer gemeinsamen Antwort der westlichen Wertegemeinschaft und müssen in den entsprechenden multilateralen Formaten konsequent behandelt werden. Mit einer europäischen Magnitsky-Gesetzgebung hat die EU Ende letzten Jahres die Grundlage für die individuelle Sanktionierung von Menschenrechtsverletzungen weltweit geschaffen.

Zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=-2E4D-ZxKHs

Deutschlands Ansatz zu UN-Friedensoperationen

UN JenaAuf Einladung des Lehrstuhls für Internationale Beziehungen des Instituts für Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena diskutierte Andreas Nick mit den Studierenden über das Thema „Deutschlands Ansatz zu UN-Friedensoperationen“. Inhalt der Diskussion war u.a. auch die Beteiligung an UN-Auslandseinsätzen sowie die Entscheidungsprozesse der deutschen Außenpolitik. Die enge multilaterale Zusammenarbeit mit Freunden und Partnern in der EU, der NATO, der OSZE und den Vereinten Nationen ist zentrales Leitprinzip für die deutsche Außenpolitik. Durch diese Zusammenarbeit werden Legitimität und Effektivität des außenpolitischen Handelns gestärkt und somit gleichzeitig die Chance zur Durchsetzung und Erreichung der deutschen Werte und Interessen erhöht. Seit Langem ist Deutschland einer der führenden Beitragszahler für das UN-Peacekeeping-Budget und zeichnet sich unter anderem durch seine internationale Glaubwürdigkeit aus. Insbesondere durch den großen Anteil des deutschen Engagements in Mali und der Sahel-Region (durch MINUS-MA und EUTM) ist die Bedeutung des multidi-mensionalen UN-Peacekeeping präsenter geworden und gestiegen.