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70-jähriges Jubiläum des Beitritts der Bundesrepublik Deutschlands zum Europarat

europarat HPDer Europarat ist die älteste paneuropäische Organisation Europas. Vor 70 Jahren (am 13. Juli 1950) trat die Bundesrepublik dem Europarat zunächst als assoziiertes Mitglied bei. In einem Beitrag des Bayerischen Rundfunk machte Andreas Nick, Leider der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, deutlich : "Für uns in Deutschland war dies zuallererst ein Grund zu tiefer Dankbarkeit: Denn er war die erste Organisation Europas, die Deutschland nach 1945 wieder in die Völkergemeinschaft aufgenommen hat.

Zentraler Auftrag des Europarates ist der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa, dies gilt es auch künftig zu verteidigen und zu stärken - und zwar in 47 Mitgliedsstaaten mit mehr als 800 Millionen Bürgern.

Gegenwärtig haben wir es vermehrt mit Mitgliedsstaaten zu tun, die sich nicht mehr in die Richtung Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit bewegen wollen, sondern im Hinblick auf diese Standards einen anderen Weg einschlagen. Hierzu verfügt der Europarat über ein geeignetes Instrumentarium: Das Monitoring-Verfahren der Parlamentarischen Versammlung, die Gutachten der Venedig-Kommission, die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und den neu geschaffenen Sanktionsmechanimus. Dieses wird bislang jedoch im Falle von Problemen in Mitgliedsstaaten nicht immer entschlossen genug angewendet. An dieser Stelle müssen wir den Druck eindeutig erhöhen."

Den gesamten Beitrag können Sie hier nachlesen: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/deutschland-im-europarat-70-jahre-demokratie-und-menschenrechte,S4cXwMB