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Interview mit der Deutschen Welle zu aktuellen politischen Themen im Hinblick auf die US-Präsidentschaftswahlen

DW InterviewAm Freitagmorgen war Andreas Nick zu Gast in den englischsprachigen Nachrichten der Deutschen Welle. Dabei befragte ihn Moderator Terry Martin zu aktuellen politischen Themen mit Blick auf die USA. Nick machte zunächst deutlich, "dass die Ankündigung von Präsident Trump, die Präsidentschaftswahl im November verschieben zu wollen, so in Deutschland überhaupt nicht möglich wäre. Das Wahlrecht ist in Deutschland ganz klar eine Angelegenheit des Parlaments, die traditionell in breitem Konsens zwischen den Fraktionen entschieden wird. Die Festlegung des Wahltermins erfolgt letztlich durch den Bundespräsidenten.

Im Falle einer Wahl des Demokraten Joe Biden würde sich die Atmosphäre der transatlantischen Zusammenarbeit sicherlich deutlich verbessern. Mit Blick etwa auf die Verteidigungsausgaben oder die Beziehungen zu China würde es sicherlich auch weiterhin Meinungsunterschiede geben. Gleichwohl würden auch solche Themen dann wieder vertrauensvoll im Sinne einer langfristigen Partnerschaft erörtert werden.

Besonders bedauert habe ich als Rheinland-Pfälzer die vorgestern von Verteidigungsminister Esper angekündigte Schließung von US-Standorten in Deutschland. Diese Entscheidung kann den Interessen der USA keineswegs dienen: Ein solcher Abzug schwächt die globale Operationsfähigkeit der USA und sendet ein Signal der Schwäche an Russland. Für uns als Parlamentarier heißt es nun, weiterhin in einem engagierten Dialog mit den Kolleginnen und Kollegen im US-Kongress zu bleiben, wo es erheblichen Widerstand gegen die Abzugspläne gibt."

Das Interview könne Sie hier nachverfolgen: https://www.facebook.com/DrAndreasNick/videos/1619782974863299/