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Rede der Bundeskanzlerin vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

BK PVERAnlässlich des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel per Videoübertragung zu den Abgeordneten aus den 47 Mitgliedstaaten des Europarates und stellte sich anschließend ihren Fragen.

„Es war mir eine Ehre, als Leiter der deutschen Delegation die Rede der Bundeskanzlerin im Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mitverfolgen zu können. Dies geschieht aufgrund der Rotation des Vorsitzes im Ministerkomitee nur ca. alle 23 Jahre“, so  Andreas Nick.

Bundeskanzlerin Merkel verwies in ihrer Rede auf die 70jährige Vollmitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland im Europarat. Der Europarat war die erste zwischenstaatliche Organisation Europas und die erste internationale Organisation, die Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs wieder in die Gemeinschaft der Völker aufnahm. Diese Aufnahme bezeichnete die Kanzlerin als einen großen Vertrauensvorschuss und einen wichtigen Schritt für Deutschland, um international wieder Verantwortung übernehmen zu können.

„In der Gründung und im Wirken des Europarats kommt zum Ausdruck, was unser Selbstverständnis als Europäerinnen und Europäer ausmacht‑ welche Werte unsere Gesellschaften prägen und zusammenhalten und welche grundlegenden Erwartungen wir gegenüber den Mitgliedstaaten haben“, so Angela Merkel. Seit dem Beitritt Deutschlands haben sich die Zeiten und mit ihnen die Herausforderungen geändert, nicht aber die Grundwerte, auf denen Europa aufbaut ist, und die die europäische Identität ausmachen.

Der Europarat sieht sich seit jeher dazu verpflichtet, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Die Kanzlerin machte deutlich, dass daher nicht weggesehen werden darf, wenn Staaten Grundwerte und Grundrechte missachten. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat und seine Institutionen ist eine wesentliche Voraussetzung für eine funktionierende und damit stabile Demokratie. Aus diesem Grund habe man während der deutschen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union im vergangenen Jahr und dem derzeitigen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats gerade auch die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit als eine der höchsten Priorität in den Vordergrund gestellt.

Weitere Informationen unter: https://pace.coe.int/en/news/8262/-a-rules-based-and-reliable-international-order-is-the-basis-for-peaceful-relations-between-states-says-german-chancellor-angela-merkel-speaking-to-pace