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Sitzungstage in Berlin

DI5BOr XcAApwxBZum letzten Mal in der 18. Wahlperiode trat der Deutsche Bundestag am Dienstag zu einer Plenarsitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl eine vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland sowie die Wahl eines Richters am Bundesverfassungsgericht. Am Vorabend trafen sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die CDU-Landesgruppe letztmals zu Sitzungen in dieser Wahlperiode.

Für viele Kollegen war es in jedem Fall die letzte Plenarsitzung, allen voran den ausscheidenden Bundestagspräsident Prof. Norbert Lammert. Nach 37 Jahren im Parlament tritt der 68-jährige nicht wieder zur Wahl an. Bereits in der Fraktionssitzung am Montag wurde seine Arbeit als Repräsentant des Parlaments gewürdigt. Zum Dank überreichte Fraktionschef Volker Kauder dem scheidenden Bundestagspräsidenten eine der Deutschland-Fahnen, die lange auf den Türmen des Reichstagsgebäude geweht hatte.

Seine herausragende Abschiedsrede zu Beginn der Plenarsitzung verband Lammert mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Demokratie. Mitglieder zukünftiger Bundestage forderte er dazu auf, „nach den Abstürzen unserer Geschichte die mühsam erarbeitete Errungenschaft zu bewahren, über den Wettbewerb der Parteien und Fraktionen hinaus den Konsens der Demokraten gegen Fanatiker und gegen Fundamentalisten für noch wichtiger zu halten“. Die Rede können Sie hier nachverfolgen: https://dbtg.tv/fvid/7148455

In der Debatte über die Situation in Deutschland zogen die Parteien Bilanz und vertraten ihre Positionen in einem Schlagabtausch. Angela Merkel betonte die Herausforderungen der Digitalisierung sowie nötige Anstrengungen für unsere Zukunftsfähigkeit und zog eine positive Bilanz für die Regierungsarbeit. Neben innenpolitischen Themen spielten auch internationale Entwicklungen eine Rolle, unter anderem die Beziehungen zur Türkei und zu Russland, der Korea-Konflikt sowie die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump.