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Andreas Nick - Eine Standortbestimmung der Union

Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg aus Hamburg und Matthias Zimmer aus Frankfurt am Main, hat der Westerwälder Bundestagsabgeordnete Andreas Nick das Diskussionspapier „Jenseits von konservativ und populistisch: Eine Standortbestimmung der Union“ veröffentlicht, in dem sie sich gegen einen Rechtsruck der CDU aussprechen. Im Papier erklären die Abgeordneten: „Der Ratschlag, konservativ zu werden oder nach rechts zu rücken, führt nach unserer Überzeugung nur dazu, dass wir in der Mitte der Gesellschaft an Boden verlieren. Trotz gegenteiliger Behauptungen gibt es in der Bevölkerung mehrheitlich auch die Erwartungen, dass sich die Union hier weiterhin und sogar noch stärker verorten soll. (…) Die Union hat nie den Begriff ‚konservativ’ für sich reklamiert, sondern versteht sich – schon seit der Namensgebung! – als christliche Partei“.Andreas Nick 2017

Mit einem Rechtsruck in der Partei können Rechtspopulisten nicht bekämpft werden, so die Überzeugung der drei Abgeordneten. Stattdessen zeigen sie im Papier auf: „Eine Lehre aus den Landtagswahlen der vergangenen 18 Monate war, dass dort, wo die CDU die Position aus Partei der Mitte rhetorisch geräumt hat, besonders empfindliche Niederlagen folgten. Die Wählerinnen und Wähler haben weder die demonstrative Abwendung von der Politik der Bundesregierung noch die markigen Sprüche der Ausgrenzung belohnt. Wir sind davon überzeugt, dass der Wahlerfolg der AfD dort am größten war, wo die CDU selbst den Eindruck erweckt hat, die AfD habe mit ihrer Kritik an der Bundesregierung und ihren Forderungen in der Flüchtlingspolitik irgendwie recht.“

Auch Andreas Nick ist gemeinsam mit seinen Kollegen überzeugt, dass eine mögliche zukünftige Jamaika-Koalition „Chancen einer nachhaltigen Modernisierung in und für Deutschland“ bietet. Die CDU könne in einer solchen Koalition „den gemeinsamen Willen zur Gestaltung der Zukunft zeigen: Nachhaltig, sozial verantwortlich und sensibel und mit Blick auf die Chancen der Menschen. Staatspolitisch, gesellschaftspolitisch, inhaltlich und strategisch ist Jamaika eine Chance.“

Das Papier ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.dropbox.com/s/o41isbbhe6oibxi/Jenseits%20von%20konservativ%20und%20populistisch.doc?dl=0