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Erste Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und Wahl zum Vizepräsidenten

Zusammen mit Nicoletti Präs. der VersammlungIn dieser Woche nimmt Andreas Nick erstmals als neuer Leiter der deutschen Delegation an einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) in Straßburg teil. Zu Beginn der Winter-Tagung der PVER wurde der italienische Abgeordnete Michele Nicoletti auf Vorschlag der Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen (SOC) zum neuen Präsidenten der PVER gewählt.

Anschließend wurde Nick zu einem der Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Da die Abgeordneten in der PVER über Fraktions- und Nationalitäts-Grenzen hinweg in alphabetischer Reihenfolge sitzen, haben Michele Nicoletti (auf dem Foto rechts) und Andreas Nick im Plenum aktuell auch benachbarte Sitzplätze.

In seiner Antrittsrede rief der neue Präsident dazu auf, nationalistischen und chauvinistischen Strömungen stets die Bekräftigung der Notwendigkeit von Frieden und Gerechtigkeit auf unserem Kontinent gegenüberzustellen. Es sei einfacher, die Menschenrechte in Europa zu verteidigen, wenn die Mitglieder des Europarats eng dazu zusammenarbeiteten und betonten, was sie verbindet. Nicoletti sprach sich klar gegen Korruption aus und will in seiner Amtszeit dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger in demokratische Institutionen zu stärken.

Die PVER tagt bis Freitag in Straßburg. Dies ist die erste von jährlich vier Sitzungen. In dieser Woche werden unter anderem der Präsident von Österreich, der Präsident von Armenien sowie der dänische Premierminister und die Kronprinzessin von Dänemark vor der PVER reden. Am Dienstag werden außerdem der neue Menschenrechtskommissar des Europarats sowie ein neuer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewählt.