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Erste Rede im Plenum der PVER

Rede KorruptionsberichtIm Rahmen der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) in Straßburg hielt Andreas Nick seine erste Rede im Plenum. Anlass war die Aussprache zum Bericht des Präsidiums zur Veröffentlichung des Berichts der unabhängigen Untersuchungskommission zu Korruptionsvorwürfen in der PVER. 
Die Vorwürfe gegen frühere und aktuelle Mitglieder der Versammlung stellen nicht nur eine ernste Krise des Europarates und der Parlamentarischen Versammlung dar, sondern auch eine Herausforderung für die Fraktionen und nationalen Delegationen, bei denen einzelne Mitglieder von diesen Vorwürfen betroffen sind.
Im Namen der EPP-Fraktion und der deutschen Delegation dankte Andreas Nick den Mitgliedern der unabhängigen externen Kommission für ihre Arbeit. Sie hat einen wichtigen Beitrag geleistet, um für die weitere Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Glaubwürdigkeit und Legitimation uneingeschränkt sicherstellen zu können. Die notwendigen Schlussfolgerungen müssten jetzt in der Versammlung selbst gezogen werden.
Kein Mitglied der aktuellen deutschen Delegation wird in den Schlussfolgerungen des vorgelegten Berichts in Zusammenhang mit Vorwürfen wegen des Verdachts strafbaren oder unethischen Verhaltens gebracht. Soweit frühere Mitglieder betroffen sind, verwies Nick auf die Verantwortung des Deutschen Bundestages und der zuständigen nationalen Behörden.
Zum Abschluss hatte Nick in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass insbesondere die Parlamentarier in der PVER gefordert sind, eine politische Antwort auf diese Diskussion zu geben und die politische Kultur der Integrität auch in der PVER umfassend wiederherzustellen.

Unter folgendem Link können Sie die Rede nachverfolgen (ab ca. Minute 53):  https://vodmanager.coe.int/coe/webcast/coe/2018-04-23-1/lang