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Rede in der Dringlichkeitsdebatte zum Untersuchungsbericht in der PVER

31301746 1893530704002079 1797115553320534016 nIm Rahmen der Dringlichkeitsdebatte am Donnerstag zu den Schlussfolgerungen  aus dem Anti-Korruptionsbericht betonte Andreas Nick in seiner zweiten Rede, dass jetzt zum einen  genau geprüft werden müsse, welche Verfahren und Regelungen der Versammlung und der Fraktionen so verändert werden müssen, um ähnliches Fehlverhalten in Zukunft auszuschließen. Mit besonderer Dringlichkeit müssten die individuellen Fälle von aktuellen Mitgliedern der Versammlung - abschließend geklärt werden, die in dem Bericht belastet werden. Im Rahmen der Dringlichkeitsdebatte am Donnerstag zu den Schlussfolgerungen  aus dem Anti-Korruptionsbericht betonte Andreas Nick in seiner zweiten Rede, dass jetzt zum einen  genau geprüft werden müsse, welche Verfahren und Regelungen der Versammlung und der Fraktionen so verändert werden müssen, um ähnliches Fehlverhalten in Zukunft auszuschließen. Mit besonderer Dringlichkeit müssten die individuellen Fälle von aktuellen Mitgliedern der Versammlung - abschließend geklärt werden, die in dem Bericht belastet werden. 

Andreas Nick dankte der Berichterstatterin Petra de Sutter und dem Rules Committee für die kurzfristige Erarbeitung einer geeigneten Resolution. Weiterhin hob er das Engagement von Stella Kyriakides hervor, die die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) nach der Suspendierung des durch den Bericht belasteten bisherigen Fraktionsvorsitzenden als Interims-Vorsitzende mit Bravour durch eine durchaus schwierige Woche geführt hat.

Sein abschließender Dank galt dem Präsidenten der EVP, Joseph Daul, für seine umfassende Unterstützung in den letzten Tagen. Daul hatte die EVP-Mitglieds-parteien in aller Deutlichkeit aufgefordert, durch den Bericht belastete Mitglieder unverzüglich zurückzuziehen oder zu suspendieren. Die EVP habe eine Null-Toleranz-Politik gegenüber unethischem Verhalten, Korruption, Bestechlichkeit oder Interessenkonflikten. Andreas Nick unterstrich, diesem Anspruch auch in der EVP-Fraktion der PVER in aller Klarheit Geltung zu verschaffen.

Hier können Sie die Rede nachverfolgen (ab circa Minute 44): https://vodmanager.coe.int/coe/webcast/coe/2018-04-26-1/lang