cdu-logo

Frage an die Bundeskanzlerin im Rahmen der Regierungsbefragung

FragestundeZu Beginn der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr stellte sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Rahmen der Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten. Dabei gab sie einen Ausblick auf den Europäischen Rat am 13. und 14. Dezember, außerdem erläuterte sie die Ergebnisse des G20-Gipfeltreffens vom 30. November und 1. Dezember.

Als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion für Globalisierung und Lateinamerika stellte Andreas Nick eine Frage an die Kanzlerin: "Mit Argentinien, Brasilien und Mexiko gehören drei Staaten Lateinamerikas zu den G20. Wie beurteilen Sie den Beitrag der argentinischen G20-Präsidentschaft, auch angesichts der zusätzlichen Herausforderungen, die sich für Präsident Macri und seine Regierung mit der Notwendigkeit von IWF-Beihilfen während dieser Zeit ergeben haben? Wie schätzen Sie angesichts der neu gewählten Präsidenten in Brasilien und Mexiko die weiteren Aussichten für die Zusammenarbeit mit den Staaten Lateinamerikas bei der regelbasierten internationalen Ordnung ein? Und welche Chance sehen Sie nach heutiger Sicht für einen Abschluss des Freihandelsabkommens EU-Mercosur?"

In ihrer Antwort hat die Kanzlerin betont, dass die argentinische G20-Präsidentschaft hervorragende Arbeit geleistet habe. Den neuen mexikanischen Präsidenten habe sie bislang noch nicht kennenlernen können. Angesichts des anstehenden Präsidentschaftswechsels dränge die Zeit für die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur, da es mit der neuen Regierung in Brasilien "sicherlich nicht ganz einfach" werde. "Insgesamt muss Amerika ein guter Partner bleiben. An uns soll es nicht liegen", schloss die Kanzlerin. "Aber es gibt kritische Entwicklungen mit Blick auf den Multilateralismus, die ich jedenfalls bedauere." So sehe auch mit gewisser Sorge, dass Brasilien nicht mehr Gastgeber der nächsten Weltklimakonferenz sein werde.

Auch die zweite Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestagsplenum in dieser Wahlperiode erwies sich als erfolgreiches Format: Wie schon im Juni konnte die Bundeskanzlerin bei der Beantwortung von insgesamt 26 Fragen und 14 Nachfragen ihre breite Sach- und Detailkenntnis ebenso wie ihre Schlagfertigkeit unter Beweis stellen.