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Sondersitzung des Bundestages: Annegret Kramp-Karrenbauer als Bundesverteidigungsministerin vereidigt

IMG 0998Anlässlich der Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin kamen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Juli zu einer  Sondersitzung nach Berlin. "Ich wünsche Annegret Kramp-Karrenbauer allen Erfolg in der wichtigen Aufgabe als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt der Bundeswehr", so Andreas Nick während der Vereidigung der neuen Bundesministerin im Paul-Löbe-Haus. In ihrer neuen Funktion gab Annegret Kramp-Karrenbauer im Anschluss auch ihre erste Regierungserklärung mit dem Titel „In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel“ ab, der eine einstündige Debatte folgte.

In einer Fraktionssitzung der CDU/CSU verabschiedete sich auch die ausgeschiedene Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie wird ab November als Präsidentin der Europäischen Kommission an wichtiger Stelle Verantwortung tragen. Zu ihrer Wahl durch das Europäische Parlament gratulierte ihr die Fraktion mit lang anhaltendem Applaus.

Mit der Sondersitzung, die aufgrund der laufenden Renovierung des Plenarsaals im Foyer des Paul-Löbe-Hauses stattfand, war der Sitzungstag jedoch noch nicht beendet.

Im Anschluss an die Plenarsitzung trat der Auswärtige Ausschuss zusammen, um mit Bundesaußenminister Heiko Maas die derzeitigen Spannungen in der Straße von Hormus am Persischen Golf und mögliche europäische Handlungsoptionen zu erörtern.