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Statement zu Frage der Kanzlerkandidatur

Statement K FrageLiebe Bürgerinnen und Bürger,

In dieser Woche hat die Frage der Kanzlerkandidatur nicht nur unsere Parteien CDU und CSU wie auch die gemeinsame CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sondern auch die Öffentlichkeit in besonderer Weise beschäftigt.

Als erfolgreiche Ministerpräsidenten zweier großer Bundesländer verfügen Armin Laschet wie Markus Söder über die notwendige Regierungserfahrung; als Parteivorsitzende von CDU und CSU stehen beide in der gemeinsamen Verantwortung, einen überzeugenden Vorschlag zur bestmöglichen Aufstellung für die Bundestagswahl zu machen, die sich vorrangig am Wahlerfolg der Union orientieren sollte.

Ihre jeweiligen persönlichen Stärken werden aktuell unterschiedlich wahrgenommen: bei Armin Laschet ein abwägender Entscheidungsstil und die Fähigkeit zum Zusammenführen, bei Markus Söder Führungsstärke und Klarheit in der Kommunikation. Zumindest aktuell in Krisenzeiten fällt für viele Bürgerinnen und Bürgern letzteres offenbar stärker ins Gewicht, wie die aktuellen Umfragen belegen. Dies spiegelt sich auch in der internen Meinungsbildung in unseren Kreisverbänden im Westerwald wie im Rhein-Lahn-Kreis eindeutig wider, dessen bin ich mir sehr bewusst.

Man kann zu Recht die Auffassung vertreten, dass politische Entscheidungen sich nicht in jeder Einzelfrage vorrangig an aktuellen Meinungsumfragen orientieren sollten. Es war aber für das Verfahren nicht hilfreich, dass der Eindruck entstehen konnte, als würde dieses zweifellos vorhandene Meinungsbild an der Parteibasis - wie in Bundestagsfraktion - bei der Beratung in den Führungsgremien der Bundespartei keine Rolle spielen. Für jeden denkbaren Kanzlerkandidaten ist es jedenfalls eine Frage der politischen Klugheit, sich auch der breiten Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Parteimitglieder in den Wahlkreisen zu versichern.

Ich hoffe, dass es in den nächsten Tagen gelingt, sich in einer Weise auf eine gemeinsame Lösung zu verständigen, hinter der sich unsere Mitglieder und Anhänger deutschlandweit — und nicht nur in Bayern oder in Nordrhein-Westfalen — überzeugt und engagiert versammeln können. Wir stehen vor einer harten Wahlauseinandersetzung, in der alle anderen Parteien ein Ziel eint, nämlich die Union aus der Regierungsverantwortung zu drängen. Diese werden wir nur gemeinsam und in größtmöglicher Geschlossenheit bestehen können.

Ihr
Andreas Nick