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Ausschussarbeit

andreas-nick-ausschuesseEin Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. Entsprechend der Kräfteverhältnisse im Parlament werden sie mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.

Innerhalb der Ausschüsse befassen sich die Abgeordneten mit einem speziellen Politikfeld. Dazu beraten sie die jeweils spezifischen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen somit bereits im Vorfeld, einen tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten. Um ihr Wissen in den oft komplexen Sachfragen zu vertiefen, lassen sich die Ausschüsse von Experten sowie von der Regierung informieren.

Nach jeder Wahl werden die Ausschüsse neu zusammengestellt. Vier Ausschüsse sind dabei allerdings aufgrund ihrer Bedeutung fest vom Grundgesetz vorgeschrieben, müssen folglich gegründet werden: Der Auswärtige Ausschuss (Art. 45 a; GG), der Verteidigungsausschuss (Art. 45 a; GG), der Petitionsausschuss sowie (Art. 45 c; GG) sowie der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union (Art. 45; GG).

nick-ausschussarbeitIch bin ordentliches Mitglied sowohl im Auswärtigen Ausschuss, im Unterausschuss „Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung“ als auch im Ausschuss Digitale Agenda. Letzterer wurde auf Vorschlag der Enquete-Kommission des Bundestags zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft" Anfang 2014 gegründet. Im Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik" sowie dem Finanzausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied.

Detaillierte Informationen über die Ausschussarbeit können sie auch hier (http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/ ) finden.