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Ausschuss Digitale Agenda

Mit dem Ausschuss "Digitale Agenda" hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium, das sich den aktuellen netzpolitischen Themen widmet. Im Ausschuss sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. Netzpolitik ist für den Ausschuss kein "Nischenthema". Das Gremium sieht sich vielmehr als wichtiger Impulsgeber für die parlamentarische Arbeit. Denn die Digitalisierung ist "eine atemberaubende gesamtgesellschaftliche Transformation, ein tiefgreifender technischer, sozialer und kultureller Wandlungsprozess, der alle Bereiche unseres Lebens erfasst hat", so der Ausschussvorsitzende Jens Koeppen, CDU.

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Spezifische Fragen, mit denen sich der Ausschuss auseinandersetzen wird, sind unter anderem der Breitbandausbau, die bessere Förderung von Gründern (Start-Ups) aus dem IT-Bereich sowie der Sicherheit im Internet. Aber auch Themen wie die Frage nach der „Regulierung“ des Internets – der Internet Governance –  werden im Ausschuss behandelt. Aufgrund der Bandbreite der Themen werden sich die Mitglieder des Gremiums mit anderen Ausschüssen intensiv austauschen.
Mehr Informationen zur Arbeit des Ausschusses Digitale Agenda finden Sie hier. (http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a23).

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