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Unterausschuss "Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung"

UN Nick ObmannDeutschlands Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (VN), zahlreichen Tochterorganisationen und weiteren Internationalen Organisationen spiegelt sich in diesem Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses wider. Dieser zeigt die besondere Bedeutung der VN und weiterer globaler Organisationen bei der Bewältigung internationaler Krisen. Weitere Themenfelder in diesem Ausschuss sind: Die Rolle der VN in der Entwicklungspolitik. Die Aktivitäten der G-8 und G-20 Staatengruppen. Die Arbeit des Internationalen Währungsfonds IWF und der Weltbank. Die Tätigkeit der Welthandelsorganisation WTO.

Daneben ist es Aufgabe des Unterausschusses, den Einsatz der Gelder internationaler Organisationen, die sie von Deutschland bekommen, zu prüfen. In dieser Wahlperiode leitet Ulrich Lechte MdB (FDP) den Ausschuss.

Dem Unterausschuss gehöre ich als ordentliches Mitglied an. Gleichzeitig fungiere ich als Obmann der CDU/CSU-Fraktion. In dieser Funktion stimme ich die Tagesordnung der Sitzungen mit ab und plane die Beratungen. Zudem trage ich zur Formulierung der Interessen der CDU/CSU-Fraktion in außenpolitischen Fragen, welche den Unterausschuss betreffen, bei.

Nähere Informationen zum Unterausschuss finden Sie hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a03/ua_vn

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Als Berichterstatter für die Vereinten Nationen und globale Ordnungsfragen sowie als Obmann im Unterausschuss konnte ich in den vergangen Jahren an diverseren politischen Reisen, Diskussions- und Gesprächsformaten teilnehmen. Im Dezember 2017 hatte ich so die Gelegenheit, im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in New York bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) mit dem American Council on Germany (ACG) als Gastredner zum Thema "New Priorities? Germany's UN Policy after the Election" zu referieren.

New York 2017

Im Mai 2019 war nahm ich als Referent an einer Podiumsdiskussion zur Rolle Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen teil. Im Gespräch mit der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes, dem deutschen VN-Botschafter Dr. Christoph Heusgen und dem Politikprofessor Dr. Johannes Varwick von der Universität Halle-Wittenberg lobte ich die deutsch-französische Zusammenarbeit im Gremium und wertete sie als wichtigen Impuls für eine erfolgreiche europäisch abgestimmte Politik auf internationaler Ebene

KAS Panel

Als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Unterausschuss konnte ich zudem im Juni 2019 mit mehreren Kollegen aus dem Bundestag an einer Delegationsreise nach Wien zu den dortigen internationalen Organisationen teilnehmen. Auf dem Programm standen neben Gesprächen mit den deutschen Botschaftern bei den Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auch eine Reihe weiterer Besuchstermine. Unter anderem sprachen wir mit Vertretern der Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC).

UA VN Wien 2019

Mit dem Generalkommissar des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Pierre Krähenbühl, konnte ich mich im Herbst 2018 zur Flüchtlingskrise in der Region austauschen und Möglichkeiten für die langfristige Sicherung der Finanzierung von UNRWA diskutieren.

Nick Kraehenbuehl