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Eine Sitzungswoche in Berlin ...

Jede der jährlich 22 bis 23 Sitzungswochen in Berlin besteht aus einem festen Gefüge von Termine und Sitzungen, deren Ablauf ich Ihnen hier gerne kurz erläutern möchte:

Am Montag einer Sitzungswoche mache ich mich in der Regel um 8.30 Uhr in Montabaur auf den Weg nach Berlin. Zunächst geht es vom ICE-Bahnhof Montabaur mit dem Zug zum Frankfurter Flughafen. Während des Fluges nach Berlin treffe ich häufig schon viele Kollegen aus den Wahlkreisen in Hessen und Rheinland-Pfalz.

Nach dem Eintreffen im Büro in der Wilhelmstraße 65 bespreche ich die anstehenden Themen und Termine der Woche mit meinen drei Mitarbeitern, bearbeite die Post mit zahlreichen Petitionen und Terminanfragen und führe einige Gespräche und Telefonate.

Am Montagabend tagt traditionell die Landesgruppe als erster fester Termin der Woche.

berlin-landesgruppe

Die 16 CDU-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz sowie die 4 CDU-Abgeordneten aus dem Saarland treffen sich gewöhnlich gegen 20.00 Uhr in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz, wo wir die wichtigen Themen für die kommenden Sitzungstage besprechen. Dazu berichten die Kollegen Peter Bleser, Bernhard Kaster und Michael Fuchs aus den Sitzungen des Fraktionsvorstands am Nachmittag, Peter Altmaier informiert über aktuelle Themen aus Sicht der Bundesregierung. Regelmäßig treffen wir uns auch mit externen Gästen, z.B. Vertretern der Deutschen Bahn oder der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsverbände, um landesbezogene Themen zu erörtern.

Der Dienstag ist für die Sitzungen der CDU-Arbeitsgruppen der Fraktion vorgesehen. Da ich ordentliches Mitglied sowohl im Auswärtigen Ausschuss als ich im Ausschuss Digitale Agenda bin, habe ich am Dienstagmorgen ein volles Programm: um 9.00 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Auswärtiges, im Anschluss um 11.30 Uhr die Arbeitsgruppe Digitale Agenda.

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Damit ist der Vormittag bereits voll verplant. Zum Glück tagt die AG Digital Agenda im großen Besprechungsraum unmittelbar neben meinem Abgeordnetenbüro, so dass ich dort über Mittag kurz Rücksprache zu wichtigen Themen halten kann. In der Regel erfährt man auch erst jetzt am Dienstagmittag, ob man im Plenum der Woche als Redner vorgesehen ist und noch eine Rede vorzubereiten ist.

Zur Vorbereitung der Fraktionssitzung treffen sich am frühen Nachmittag zunächst die sogenannten soziologischen Gruppen, um einzelne Gesetzesvorhaben intensiver zu diskutieren und die unterschiedlichen politischen Schwerpunkte nach innen und außen stärker vertreten zu können. Ich gehöre dem Parlamentskreises Mittelstand (PKM) an, der mit 183 Abgeordneten nicht nur die größte Gruppe innerhalb der CDU / CSU-Fraktion ist, sondern auch die größte soziologische Gruppe im gesamten Deutschen Bundestag. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (seit September 2013) aus 311 Abgeordneten. Davon gehören 255 der CDU und 56 der bayerischen CSU an.

Oberstes Beschlussorgan ist die sogenannte Fraktionsversammlung, zu der die Abgeordneten in jeder Sitzungswoche zusammenkommen – in der Regel dienstags um  15 Uhr. Unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder und die Bundeskanzlerin Angela Merkel berichten zu aktuellen Themen und den anstehenden Entscheidungen der Woche. Dort haben wir die Möglichkeit, uns über aktuell anstehende Fragen zu informieren und dazu unsere Meinung zu äußern. In der Fraktionssitzung beschließen wir Gesetzentwürfe und Initiativen und vereinbaren abschließend die Rednerlisten für die Plenardebatten.

Fraktionssitzung

ausschussarbeitDer Mittwoch ist Ausschusstag! Ab 9.00 Uhr bin ich dann in der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses und ab 15.00 Uhr in der Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda eingebunden (nähere Informationen siehe Weblink: Ausschuss Digitale Agenda).

In den sogenannten Rotunden des Paul-Löbe-Hauses finden überwiegend vormittags die Sitzungen der 22 ständigen Bundestagsausschüsse statt. In den Ausschüssen konzentrieren wir uns auf ein Teilgebiet der Politik. Wir beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Besonders gefordert ist der einzelne Abgeordnete dann, wenn er als zuständiger Berichterstatter seiner Fraktion für ein Thema oder eine Vorlage bekannt ist.

Gegen 13.00 Uhr beginnt dann am Mittwoch auch die Regierungsbefragung mit der anschließenden Fragestunde im Plenum des Deutschen Bundestages. Häufig schließt sich auch eine sogenannte Aktuelle Stunde an. Eine solche Ergänzung der Tagesordnung kann jede Fraktion verlangen, damit sich die Abgeordneten in einer Debatte auch öffentlich mit aktuellen Ereignissen oder Problemen auseinandersetzen können.

berlin-Konstituierende-Sitzung-2013Donnerstag und Freitag sind dann traditionell die Haupt-Plenumstage. Regelmäßig besuche ich vor Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag um 7.30 Uhr den Gottesdienst, zu dem sich zahlreiche katholische Abgeordnete der Unionsfraktion in jeder Sitzungswoche mit Prälat Karl Jüsten im Kommissariat der Deutschen Bischöfe treffen.

Das Plenum ist die Vollversammlung des Deutschen Bundestages mit zurzeit 631 Abgeordneten.Im Plenum werden Gesetze verabschiedet und Anträge beschlossen. Die Bundesregierung gibt ihre Regierungserklärungen vor dem Bundestagsplenum ab, in der Regel in der sogenannten Kernzeit am Donnerstag vormittag. Es ist natürlich für jeden Abgeordneten immer ein besonderer Moment, wenn er als Redner im Plenum aufgerufen wird.

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Namentliche-AbstimmungDie Fraktionen können auch verlangen, dass über bestimmte Tagesordnungspunkte namentlich abgestimmt wird. Dies ist zum Beispiel immer bei der Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr der Fall. Die Plenarsitzungen werden auch live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen, so dass nicht nur die Abgeordneten und ihre  Mitarbeiter von ihren Büros aus, sondern auch alle interessierten Bürger das parlamentarische Geschehen live verfolgen können.

Neben diesen feststehenden Gremiensitzungen nehme ich darüber hinaus in Sitzungswochen eine Vielzahl von Gesprächsterminen, Parlamentarischen Abenden von Verbänden und Unternehmen, Konferenzen von politischen Think-Tanks oder Sitzungen der Parlamentariergruppen wahr. Als Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss für die Türkei, Ungarn, Südamerika und Australien sowie als Mitglied der Deutsch-Polnischen, der Deutsch-Britischen, der ASEAN-Parlamentariergruppe stehen regelmäßig Gespräche mit den Botschaftern und zahlreichen Gästen aus den jeweiligen Ländern auf der Tagesordnung. So beginnt der Tag in einer Sitzungswoche regelmäßig bereits mit ersten Gesprächsterminen um 7.30 Uhr und endet mit ein oder zwei Abendterminen selten vor 22 Uhr.

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Ganz besonders freut es mich aber, wenn eine der zahlreichen Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu Gast ist, die ich in der Regel zu einer einstündigen Diskussion treffe und nach Möglichkeit auch auf die Dachterasse zur Kuppel des Reichstagsgebäudes begleite. Das bietet Gelegenheit zu vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und und Bürgern aus dem Wahlkreis und mir damit auch in Berlin ein Stück Heimat, denn fast immer sind viele vertraute Gesichter dabei.

Nach einer umfangreichen Sitzungswoche geht es dann am Freitagnachmittag mit dem Flugzeug und/oder ICE wieder Richtung Heimat. Oft stehen dann auch unmittelbar am Freitagabend noch Termine im Wahlkreis an.