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Europarat

Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Mittlerweile gehören dem Europarat 47 Mitgliedstaaten an.

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Zentraler Auftrag des Europarates ist der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa. Heute sind diese grundlegenden Werte Europas von außen wie auch im Inneren neuen Bedrohungen ausgesetzt, eine Revitalisierung der Rolle des Europarats ist daher dringend geboten. Dazu muss das Vertrauen in die Institutionen des Europarats nachhaltig gestärkt werden - dies gilt auch mit Blick auf die bevorstehenden 70. Jahrestage der Gründung des Europarats in 2019 und der deutschen Mitgliedschaft in 2020. 

Das Ministerkomitee ist das Entscheidungsgremium des Europarates. Es ist sowohl eine Regierungsstelle, in der nationale Ansätze für europäische Probleme auf Augenhöhe diskutiert werden, als auch ein Forum, um gemeinsame Antworten auf diese Herausforderungen zu finden. Mit der Parlamentarischen Versammlung ist es der Hüter der Grundwerte des Rates und überwacht die Einhaltung der Verpflichtungen durch die Mitgliedstaaten.
Der Vorsitz des Ministerkomitees wird im Mai und November alle sechs Monate von einem Mitgliedstaat zum nächsten in alphabetischer Reihenfolge übertragen. 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz.

IMG 9799 Foto zugeschnittenDer Generalsekretär trägt die Gesamtverantwortung für das strategische Management der Organisation.
Die Versammlung wählte in der Junisitzung 2019 Marija Pejcinovic Buric zur neuen Generalsekretärin des Europarates für eine Amtszeit von fünf  Jahren, die am 18. September 2019 beginnt. 
Die kroatische Außenministerin Buric ist damit die zweite Frau in der 70-jährigen Geschichte des  Europarates, die das Amt einer Generalsekretärin übernimmt.