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Europarat

Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Mittlerweile gehören dem Europarat 47 Mitgliedstaaten an.

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Zentraler Auftrag des Europarates ist der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa. Heute sind diese grundlegenden Werte Europas von außen wie auch im Inneren neuen Bedrohungen ausgesetzt, eine Revitalisierung der Rolle des Europarats ist daher dringend geboten. Dazu muss das Vertrauen in die Institutionen des Europarats nachhaltig gestärkt werden - dies gilt auch mit Blick auf die bevorstehenden 70. Jahrestage der Gründung des Europarats in 2019 und der deutschen Mitgliedschaft in 2020. 

Das Ministerkomitee ist das Entscheidungsgremium des Europarates. Es ist sowohl eine Regierungsstelle, in der nationale Ansätze für europäische Probleme auf Augenhöhe diskutiert werden, als auch ein Forum, um gemeinsame Antworten auf diese Herausforderungen zu finden. Mit der Parlamentarischen Versammlung ist es der Hüter der Grundwerte des Rates und überwacht die Einhaltung der Verpflichtungen durch die Mitgliedstaaten.
Der Vorsitz des Ministerkomitees wird im Mai und November alle sechs Monate von einem Mitgliedstaat zum nächsten in alphabetischer Reihenfolge übertragen. 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz.

Der Generalsekretär trägt die Gesamtverantwortung für das strategische Management der Organisation. Thorbjørn Jagland wurde im September 2009 von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Im Juni 2014 wurde er wiedergewählt und seine zweite Amtszeit begann am 1. Oktober 2014 und endet 2019.

Europarat Jagland

In meiner ersten Sitzungswoche als Leiter der deutschen Delegation konnte ich den Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, [FOTO] bei einem Antrittsbesuch kennenzulernen.