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Straßburger Woche

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tagt vier Mal im Jahr - im Januar, April, Juni, Oktober - für jeweils eine Woche im Palais de l‘Europe, dem Sitz des Europarats in Straßburg.

Nick vor der Palais del europe

Auf der Tagesordnung jeder Sitzung stehen Debatten über europäische und internationale Ereignisse und ganz allgemein über Angelegenheiten, die europaweites Handeln erfordern. Die Versammlung spielt besonders beim Schutz der Menschenrechte eine wichtige Rolle (Annahme einer Reihe von Konventionen, Übereinkommen, Entschließungen und Empfehlungen des Europarates). In ihre Zuständigkeit fallen auch die Wahl des Menschenrechtskommissars und die der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). So wurde in der Januartagung 2018 Dunja Mijatovic aus Bosnien-Herzegowina zur neuen Menschenrechtskommissarin gewählt.

Bevor die reguläre Sitzungswoche der Versammlung in Straßburg beginnt, trifft sich die deutsche Delegation am Sonntag zu einem kurzen Briefing. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender nehme ich sonntags an der Sitzung des Fraktionsvorstandes der Europäischen Volkspartei (Group of the European People's Party – EPP) teil, um die bevorstehende Sitzungswoche zu besprechen. Die Fraktion besteht aus 168 Mitglieder. Am Montag beginnen dann die mehrtägigen öffentlichen Plenarsitzungen, um die von den sechs ständigen Fachausschüssen und drei besonderen Ausschüssen vorbereiteten Empfehlungen und Entschließungen abschließend zu beraten.

Während der Sitzungswoche in Straßburg besteht immer wieder die Gelegenheit zu einem bilateralen Austausch zwischen den Delegationen der Parlamentarischen Versammlung. Hierbei steht der Austausch zwischen den Abgeordneten des jeweiligen Landes im Vordergrund.

So traf sich die deutsche Delegation 2018 bereits mit der Delegation aus Frankreich und Großbritannien. Weitere Treffen z. B. mit den Delegationen aus der Ukraine und Türkei sind geplant.